Die Ausführungen zu den folgenden Rubriken sollen Ihnen einen Überblick über das Schweizer Patent-, Urheber-, Design- und Markenrecht verschaffen. Es werden die einzelnen Immaterial- und Kennzeichen-recht in groben Zügen beschreiben sowie einzelne materielle und formelle Voraussetzungen für den Erwerb aufgezeigt. Nach Lehre und Rechtsprechung besteht grundsätzlich keine Hierarchie zwischen den verschiedenen Schutzrechten; vielmehr ist bei vorliegen der jeweiligen Anforderungen ein kumulativer Rechtsschutz anzunehmen (BGE 134 III 549, E. 2.1 m.w.H.). |
Zur Suche nach bereits registrierten Patenten, Designs und Marken (u.a.) siehe www.swissreg.ch des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum (IGE). |